Apple erneut im Rechtsstreit: Siri soll fremde Patente verletzten

Während Apple zum Thema Patentrecht in der jüngsten Vergangenheit vor allem dann in den News Meldungen landete, wenn Gelder im Patentstreit in Richtung Apple flossen ist der Konzern nun auf der unangenehmeren Seite eines angezettelten Patentstreits zu finden. Sprachassistentin Siri soll einige Patente verletzen. Klage wurde gegen Apple eingereicht.

Die Klage

Die, vor einem texanischen Bezirksgericht eingereichte, Klage beschreibt drei verschiedene Patente, die dafür verwendet werden Siri beim Wählen gesprochener Telefonnummern und beim Auffinden von Sehenswürdigkeiten und Plätzen zu helfen. Bei letzterem handelt es sich explizit um die Verknüpfung der Suchanfrage mit Ortungsdaten. Patentinhaber Dot 23 Technologies wünscht sich nun natürlich entsprechende Lizenzgebühren.

Siri

Apple SiriDie persönliche Assistentin Siri wurde, nachdem die gleichnamige Firma aufgekauft wurde, im Jahr 2011 mit dem iPhone 4S eingeführt. Im kompletten Zeitraum von 5 Jahren hat Apple keinerlei Lizenzgebühren bezahlt. Die Patente lagen ab 2002 und 2007 beim Patenteinreicher Byard G. Nilsson.

Geschäftsmodell Patentrecht

Bei der klagenden Firma handelt es sich um eine Firma, deren Spezialisierung bei Patentverwertung liegt. Die Siri Patente wurden erst September 2015 aufgekauft. Man kann diese Klage durchaus als geplant ansehen. Daher darf davon ausgegangen werden, dass der Rechteinhaber vermutlich auf eine außergerichtliche Einigung aus ist über die man, aufgrund von Schweigevereinbarungen, in Zukunft womöglich nicht mehr viel lesen wird. Apple äußerte sich bislang nicht, wurde über die Klageeinreichung allerdings informiert.

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