Apple vs. Samsung: Samsung kann wieder Strafzahlungen abwenden

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung tobt weiter. Im neusten Kapitel des Patent-Krimis konnte Samsung einen beachtlichen Erfolg erzielen. Zahlungen von 120 Millionen Dollar, die Apple eigentlich schon zugesprochen bekam, wurden in höherer Instanz abgewendet.

Berufungserfolg für Samsung

Die Klage, die Apple gegen Samsung anstrebte, handelte sich um einige verschiedene patente und sollte zunächst einiges mehr an Geld in Apples Kassen spülen. Man verklagte Samsung auf 2 Milliarden Dollar. Fast 120 Millionen sollte Samsung am Ende dann zahlen. Dieses Urteil, welches vor dem Bundesbezirksgericht erging, hob das Bundesberufungsgericht nun auf.

Weiterer Erfolg für Samsung

Apple vs SamsungParallel hatte Samsung seinerseits Erfolg mit einer Klage. Apple muss nun an den koreanischen Konzern eine Zahlung von beinahe 160.000 Dollar zuzüglich Verfahrenskosten bezahlen. Einziger Weg für Apple die Zahlung noch abzuwenden wäre der Gang vor den US-Supreme Court. Doch dieser nimmt nur ausgesuchte Fälle überhaupt an.

So eng fallen Entscheidungen aus

Im Vorliegenden Fall wurden einige Patente abgewiegelt, da sie bereits gängiger Stand der Technik gewesen seien. Dies trifft etwa auf die Slide-to-unlock-Geste zu, die Apple sich patentieren ließ. Es gibt allerdings auch weniger eindeutige Entscheidungen. Wenn auf Samsungs Geräten eine Telefonnummer angewählt wird, dann erscheint ein Kontextmenü. Apple hatte die Nummernerkennung ebenfalls beanstandet. In Apples Patent ist die Rede von einem Server, der in die Erkennungsroutine einbezogen wird. Samsung löst diese Problematik, ohne Server, auf dem Gerät selbst. Eben deshalb wurde kein Patent verletzt. Angesichts solcher Feinheiten sicherlich nicht die letzte News zu patenten von Apple und Samsung.

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