Breitbandausbau: Die ärmsten Länder haben scheinbar kein Interesse an Fördergeldern

Immer wieder liest man, auch bei uns, dass der Breitbandausbau auf flächendeckend 50 Mbit/s nicht vorangeht. Zuletzt war zu lesen, dass die Ziele der Politik wohl verfehlt werden. Ein aktueller Artikel von Die Welt zeigt nun auf, dass gerade die Bundesländer die eine Förderung am nötigsten hätten, das Geld vom Bund gar nicht nehmen.

Bundesländer: Am meisten Ausbaubedarf – Am wenigsten Bemühungen um Förderung

In den Recherchen der Zeitungging es um Förderprogramme insgesamt. Der Artikel kommt zu dem Schluss, dass die Verwaltungen der entsprechenden Länder schlicht ebenfalls zu marode sind, um Gelder vom Bund abzurufen. Am Ende steht das unvermeidbare: Aufgrund der schlechten Verwaltung, die Chancen verstreichen lässt, bleibt auch die Infrastruktur marode. Dies gilt nun mal auch für die digitale Infrastruktur.

Brandenburg als Vorzeigeland der Versäumnisse

RJ45 CableRecherchen der Zeitung ergaben, dass beispielsweise Brandenburg bislang lediglich einen Antrag auf Förderung beim Breitbandausbau gestellt hatte. Im Ranking der Länder, die in der digitalen Infrastruktur am weitesten hinterherhinken, steht Brandenburg allerdings weit vorne an der Spitze. Ehrliches Bemühen des Bundes scheint demnach nicht zu reichen. Auch Länder wie Nordrhein-Westfalen fallen nicht positiv auf. Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern hingegen machen vor, wie man die Gelder des Bundes abruft um schnelles Internet zu ermöglichen.

Förderprogramme für Breitbandausbau nicht genug?

Angesichts der Erkenntnisse darf bezweifelt werden, dass angebotene Förderprogramme auf freiwilliger Basis in Zukunft genug sind, um die digitale Infrastruktur zu modernisieren. Vielleicht sollte auf Bundesebene eingeschritten werden, den Ländern etwas ihrer Entscheidungsgewalt genommen werden. Angebotene Hilfen erscheinen den Ländern jedenfalls allem Anschein nach unwichtig genug um sie zu übersehen. Dabei sind es gerade die armen Länder, die durch eine moderne Infrastruktur in Zeiten der Digitalisierung profitieren und an Attraktivität gewinnen würden.

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