Patente und Geschmacksmuster: Apple fordert weitere Millionen von Samsung

Patentstreitigkeiten der Firmen Apple und Samsung haben beinahe schon Tradition. Nun fordert Apple erneut Gelder von Samsung. Dieses Mal stehen 180 Millionen Dollar zur Debatte. Die Forderung bezieht sich auf einen Schuldspruch aus dem Jahre 2012.

Die Forderung im Detail

Apple möchte die Zahlung eines weiteren Schadensersatzes dafür erwirken, dass diverse Samsung Smartphones auch noch nach dem ersten Schuldspruch im Jahre 2012 weiterverkauft wurden. Dies berichtete Reuters in Berufung auf Gerichtsunterlagen, welche kurz vor Weihnachten eingereicht wurden.

Samsung hat sich allerdings an das höchste US- Gericht gewendet. Der US Surpreme Court soll nach Hoffnung von Samsung die Schadensbewertung kippen, die nicht nur anhand der Funktionen, um welche der Streit sich handelte, festgelegt war. Zur Schadensermittlung wurde der Gesamtgewinn herangezogen, der durch den Verkauf der Smartphones erzielt wurde.

Einzelsummen

Apple und SamsungApples eigene Fachleute auf dem Gebiet der Schadensermittlung beziffern den reinen Schaden, der durch den Verkauf der Geräte zusätzlich entstanden sein soll auf 178,7 Millionen Dollar. Die restlichen 1,2 Millionen werden als Zinsen veranschlagt.

Verglichen mit den bereits im Dezember überwiesenen 548 Millionen handelt es sich hierbei wohl eher um Peanuts. Der Patentstreit, um den es hier geht, ist der erste große. Er zieht sich nun schon seit 2011 hin. Ursprünglich kalkulierte die Jury eine Schadenssumme von etwa einer Milliarde Dollar, die erst hinterher schrittweise abgesenkt wurde.

Zusätzliche Streitereien

Insgesamt hatten sich die beiden Konzerne auf vier verschiedenen Kontinenten vor Gericht getroffen. Dies konnte mittlerweile auf die USA beschränkt werden. Dort läuft aktuell die Berufung eines zweiten Verfahrens. Samsung wurde hier in erster Instanz zur Zahlung von weiteren 120 Millionen Dollar verurteilt.

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