Das Ende der Netznehutralität? Niederländisches Gericht stoppt Zero Rating Verbot

Zero Rating ist eine spannende Sache. Nicht zuletzt deshalb, weil die Bundesnetzagentur derzeit die Telekom Option StreamOn überprüft. Denn diese, so meinen Kritiker, hebelt durch das zugrundeliegende Zero Rating die Netzneutralität aus. Kanada hat es vorgemacht. In den  Niederlanden, also wesentlich näher an der europäischen Realität, geht nun aber einen drastisch anderen Weg.

Zero Rating in Niederland – Gericht stoppt verbot

Die niederländische Aufsichtsbehörde, zu vergleichen mit der hiesigen Bundesnetzagentur, hatte bereits vor langer Zeit im Sinne der Netzneutralität entschieden und Zero Rating verboten. Besonders interessant ist dies deshalb, weil auch dort die ausschlaggebende Offerte von T-Mobile stammte und durchaus mit StreamOn in Deutschland zu vergleichen war. T-Mobile wollte dies nicht akzeptieren und zog vor Gericht. Mit Erfolg.

Deshalb wurde das Verbot gekippt

Die Richter der Niederlande kippten das Verbot deshalb, weil die in der Netzneutralität vorgeschriebene Gleichbehandlung von Datensätzen ihrer Ansicht nach auf rein technischer Ebene zu vollziehen sei. Nicht auf Abrechnungsebene. Es gehe darum, dass Daten mit gleicher Priorität durchs Netz geleitet würden. Dies sei auch bei Zero Rating möglich und gegeben.

Dem europäischen Gerichtshof legte das Gericht die Frage nicht vor, was es hätte tun können. Damit wäre ein wegweisendes Urteil für ganz Europa möglich gewesen. So bleibt jedoch zu hoffen, dass die Regulierer das Urteil nicht akzeptieren, sondern es ihrerseits bis zur europäischen Instanz ausfechten. Dann wäre zumindest der europäische Weg klar.

Das meinen wir

Sicher, es handelt sich hier um ein Streitthema. Und die EU Auflagen sind tatsächlich alles andere als unmissverständlich formuliert. In unseren Augen muss eine Gleichbehandlung von Daten schon bei der Abrechnung anfangen. Denn wenn nur bestimmte Dienste nicht berechnet werden, dann stellt sich aus Nutzersicht die Frage erst gar nicht welche Daten wie schnell ankommen. Die Netzneutralität auf technischer Ebene wird durch die Preisgestaltung hinfällig gemacht. Uns ist klar, dass Befürworter von StreamOn dies vermutlich anders sehen. Wie Europa dies sieht wird sich vielleicht erst in einiger Zeit endgültig zeigen.