Erlöse aus Frequenzauktion sind aufgeteilt

Die vor rund einem Monat durchgeführte Auktion von Funkfrequenzen für den Mobilfunk hat insgesamt eine Summe von 5,1 Milliarden Euro eingebracht. Nun wurde bekanntgegeben, wie und wofür diese Gelder verteilt werden. In unserer Meldung erfahren Sie die wichtigsten Details.

Vorrangiges Ziel ist der Breitbandausbau

Neben Bund und Ländern werden die Einnahmen aus der letzten Frequenzauktion auch an andere Institutionen und Einrichtungen verteilt. Die Summe aller zur Verfügung stehenden Gelder beläuft sich dabei auf 5,1 Milliarden Euro. An die Länder gehen davon rund 26 Prozent, also 1,33 Milliarden Euro.

Sie erhalten aber nicht die gesamte Summe, sondern nur 626 Millionen Euro. Die restlichen 704 Millionen Euro fließen als Entschädigung für sog. Umstellungskosten an unterschiedliche Einrichtungen und Institutionen. Dazu gehören unter anderem Theater, deren Funkmikrofone nun umgerüstet oder ausgetauscht werden müssen.

Das Geld, welches direkt an die Länder gezahlt wird, soll vorrangig für den Ausbau der Glasfasernetze und ähnliche Breitbandprojekte aufgewendet werden. Um die ländlichen Regionen will sich der Bund allerdings selbst kümmern.

Königsteiner Schlüssel sorgt für die Verteilung

Wie die Gelder unter den einzelnen Bundesländern der Republik aufgeteilt werden, das wird durch den sog. Königsteiner Schlüssel ermittelt. Nach diesem gehen 21,2 Prozent (132,8 Millionen Euro) an Nordrhein-Westfalen. Bayern bekommt 15,5 Prozent (97,2 Millionen Euro) und Baden-Württemberg bekommt 12,9 Prozent (80,5 Millionen Euro) zugeteilt. Am Ende der Liste steht das Bundesland Bremen.

Der Königsteiner Schlüssel geht auf ein Staatsabkommen von 1949 zurück, welches in Königstein im Taunus geschlossen wurde. In der entsprechenden Verteilungsgrundlage werden dabei die Steueraufkommen des entsprechenden Landes mit zwei Teilen und die Bevölkerungszahl mit einem Teil gewichtet. Das sorgt auch dafür, dass der Schlüssel jedes Jahr neu berechnet wird.

Bund setzt sich für unterversorgte Regionen ein

Nebst dem gegebenen Anteil aus den Erlösen der Frequenzauktion will der Bund noch weitere 1,4 Milliarden Euro aus dem Haushalt für einen Breitbandausbau aufwenden, der vor allem derzeit unterversorgten Regionen zugutekommt. Gerade im ländlichen Gebiet lohnt sich der Ausbau für die Betreiber in wirtschaftlicher Hinsicht nicht immer. Deshalb springt der Bund mit Fördermitteln ein. Die entsprechenden Ausbaumaßnahmen sollen noch dieses Jahr beginnen.