Proteste wegen Internet-Steuer in Ungarn

Es klingt wie ein eher schlechter Witz oder ein Aprilscherz. Doch das, was in Ungarn geplant ist, ist alles andere als ein Scherz – es ist bitterernst gemeint. Eine Internetsteuer soll die klammen Kassen des Landes füllen, wir berichteten. Doch, und das war nicht anders zu erwarten, regt sich massiver Widerstand.

49 Cent pro Gigabyte

In Zeiten von Streaming scheint es noch mehr ein schlechter Scherz zu sein. Unternehmen sollen pro Gigabyte Datenvolumen 49 Cent an Steuern zahlen. Wie schnell eine solche Datenmenge heute aufgebraucht ist, wird schnell deutlich, wenn sich einfach nur mal ein Film online angeschaut wird.

In Europa ist diese Steuer einmalig und sie wird alles andere als begrüßt, auch nicht aus dem Ausland. Endgültig ist noch nichts beschlossen, das Parlament muss noch entscheiden. Doch bereits erste Proteste haben dazu geführt, dass eine Deckelung stattfinden soll. Pro Nutzer und Monat sollen so maximal 700 Forint an Steuer anfallen, was ca. 2,30 Euro entspricht.

Zehntausende auf der Straße

EInführung der Internetsteuer in UngarnIn Budapest formiert sich gegen die Internetsteuer massiver Widerstand. Weit über Zehntausend Menschen haben sich am letzten Sonntag in der Innenstadt versammelt und gegen die Steuer protestiert. Sie forderten eine komplette Rücknahme der Steuer und gaben der Regierung hierfür 48 Stunden Zeit.

Unabhängig von den Protesten befürchten Experten negative Auswirkungen der Steuer auf die digitale Welt in Ungarn. Schon jetzt sind kaum heimische DSL Anbieter auf dem Markt und ein Rückzug der großen ausländischen Anbieter würde Ungarn Jahren nach hinten werfen. Schon heute führen diverse Sonderbesteuerungen von Unternehmen aus dem Ausland zu etlichen Konflikten mit der EU. Sollte sich die Internetsteuer durchsetzen, dürften die Konflikte alles andere als weniger werden.

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